Politik

März 2014

Das Bildnis des Dorian Gray

Das Bildnis des Dorian Gray zeigt immer deutlicher: Wladimir Putin, wandelt sich zunehmend in einen selbstgerechten Machtmenschen, der keinen internationalen Konflikt scheut, sondern sogar provoziert.
Er tritt das Recht mit Füßen, sieht  sich dennoch als Retter und Hüter ganzer Volksstämme.

Fakt: Russland hat mit seiner „Besetzung“ der Halbinsel Krim das Völkerrecht verletzt.
Die Krim gehört rechtlich zur Ukraine und die Ukraine ist ein souveränes Land.

Putin deklariert, diese Aktion diene ausschließlich dem Schutz russischstämmiger Bewohner und sei somit eine legitime Hilfe.

Trotz dieser fadenscheinigen Begründung zeigt sich der Westen zögerlich in seinen Entscheidungen und scheint von einem unberechenbaren Gegner überfordert zu sein.

Der Ruf nach weitreichenden und scharfen Sanktionen verhallt zunehmend. Es wird gezögert, wirtschaftliche Sanktionen anzudrohen, wohl aus Angst, die Wirtschaftlobbyisten auf den Plan zu rufen. Deutschland bremst hier trotz wirtschaftlicher Stärke am meisten.

Warum stellt man Märkte und Ökonomie über geopolitische Agenden?

Die auf Deeskalation ausgerichtete Diplomatie des Westens war bisher erfolglos.
Es wäre wohl in diesem Fall besser gewesen, unmissverständliche Botschaften in Einigkeit auszusenden. „Sanktiönchen“ reichen hier nicht. Putin hätte man sehr frühzeitig spüren lassen müssen, dass seine Wirtschaft am Ende dieses bösen Spiels sehr geschwächt sein würde. Auch der hohe Preis einer möglichen internationalen Isolierung hätte man stärker annoncieren müssen.

Es heißt, dass sich der Westen mit wirtschaftlichen Sanktionen selbst schaden würde. Hierbei hat man wohl nicht die Stärkenverhältnisse im Auge. Mit etwas Kreativität könnte man Gas auch woanders beziehen, bspw. aus den Niederlanden, Norwegen oder gar den USA (LNG).

Trotz vermeintlich internationaler Abhängigkeiten darf sich eine Industrienation keinesfalls erpressbar zeigen. Ethisch-moralische sowie politische Prinzipien dürfen wirtschaftlichen Interessen nicht geopfert werden.

Machthaber wie Putin können nur gemäßigt werden, wenn die Weltgemeinschaft einig und machtvoll auftritt.

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